08.03.2014 in Allgemein

Parité auch in Deutschland möglich

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages diskutierten bei einer Veranstaltung des Landesfrauenrates Thüringen sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung u.a. Sozialministerin Heike Taubert über die Einführung eines Parité-Gesetzes in Deutschland. Während die meisten Teilnehmerinnen nicht mit einer Umsetzung in den nächsten 10 Jahren rechnen, prognostiziert SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert eine Realisierung in den nächsten 5 Jahren.

Alle Teilnehmerinnen waren sich einig, dass die Einführung eines Parité-Gesetzes zu mehr Frauen in den Kommunalparlamenten - ähnlich wie in Frankreich - führen würde. "Wir fordern eine Männerquote von 50%", meinte eine Teilnehmerin scherzhaft.

Dr. Sirin Özfirat betonte, dass es verfassungrechtlich keine Bedenken gegen die Einführung eines Parité-Gesetzes gibt - im Gegenteil, seit der Einführung des Grundgesetzes bestünde die Pflicht für mehr Frauen in den Parlamenten (repräsentative Demokratie), alles andere sei "Verassungsbruch in Permanenz" wie Elisabeth Selbert (SPD) stets betonte.

Derzeit sind in Thüringen in den Städte- und Gemeinderäten gerade einmal 19,5% Frauen vertreten, wobei Juristin Özfirat betonte, dass nicht die Wahlgesetze (kommunlieren und panischieren), sondern die Listenaufstellung der Parteien an der schlechten Frauenquote Schuld seien.

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06.03.2014 in Allgemein

Aufruf der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zum Internationalen Frauentag am 8. März 2014

Frauen. Zukunft. Europa.

Vor über 100 Jahren wurde der erste Internationale Frauentag in Europa begangen – und damals wie heute kämpfen Frauen an diesem Tag für ihre Rechte und für die Gleichberechtigung. Es ist höchste Zeit, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern auch Realität wird!

Europa war in der Vergangenheit ein wichtiger Motor für die Gleichstellung: Bereits 1957 wurde der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in den Europäischen Verträgen verankert – doch ein Einkommensunterschied von 22 Prozent zwischen Frauen und Männern in Deutschland zeigt, dass wir von der tatsächlichen Gleichstellung noch meilenweit entfernt sind.

Wir wollen die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen! Deshalb brauchen wir gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, die Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, mehr Frauen in Führungspositionen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen.

WIR FORDERN:

• den Einkommensunterschied (Gender Pay Gap) zwischen Männern und Frauen zu beseitigen,
• mehr Frauen in Führungspositionen – dazu bedarf es einer europaweit verbindlichen Geschlechterquote von 40 Prozent, und zwar nicht nur für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen, sondern für Vorstände und Aufsichtsräte aller in der EU registrierten Unternehmen,
• eine umfassende Europäische Strategie, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen – wir wollen Frauen umfassend vor sexuellen Übergriffen schützen und effektive Maßnahmen gegen sexuelle Ausbeutung und Menschenhandel ergreifen,
• ein europäisches Programm zur Verbesserung der sexuellen und der reproduktiven Gesundheit von Frauen und den vollen Schutz der Selbstbestimmung von Frauen.

Die Zukunft Europas kann nur mit einer konsistenten Gleichstellungspolitik gelingen, denn ohne Gleichstellung wird es keinen nachhaltigen Fortschritt, keine soziale Gerechtigkeit in Europa geben. Am Internationalen Frauentag 2014 rufen wir auf zum Kampf  für ein Europa, das wieder eine Vorreiterrolle in der Gleichstellungspolitik einnimmt. Dafür brauchen wir einen Kurswechsel in Europa – für Europa!

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03.03.2014 in Allgemein

Die ASF diskutierte in Jena: Haben die Thüringer Behörden beim NSU versagt?

Als „Jenaer Trio“ wurden die Drei Menschen vom NSU bundesweit in den Medien benannt – deshalb war Jena für den ASF-Landesvorstand der richtige Ort,um zu einer Diskussionsveranstaltung einzuladen, auf der insbesondere das Behördenversagen und die Lehren daraus im Mittelpunkt standen. Für die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, Mitglied des ASF-Vorstandes und sehr rührige Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag ist nach vielen Anhörungen und Akteneinsicht klar, dass die Behörden des Verfassungsschutzes und der Polizei in vielfacher Hinsicht versagt haben. „Sie waren schon auf dem rechten Auge blind“ konstatiert Dorothea Marx. Ihre Konsequenz daraus ist, dass die Behördenstrukturen und -arbeit zumindest für die gewählten Abgeordneten in den Kontrollgremien transparenter werden muss. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ASF-Veranstaltung äußerten die Sorge, dass in den Behörden nicht wirklich Lehren aus dem NSU-Geschehen gezogen wurden.
Diskutiert wurde auch über Ursachen von Rechtsextremismus in Thüringen und wo man vor allem bei jungen Menschen ansetzen kann. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme hob dabei die wertvolle Präventionsarbeit von Vor-Ort-Betreuern und Vereinen wie MOBIT hervor, dessen Vorsitzender er in Thüringen ist. „Es fängt mit Demokratiebildung an Schulen an“ so Lemme. Besonders wichtig ist ihm, dass die Finanzierung dieser Arbeit dauerhaft und zuverlässig gesichert wird.

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28.01.2014 in Allgemein

Youtube-Film zur Veranstaltung "Zwei Jahre NSU-Aufarbeitung" mit Dorothea Marx

für alle am Thema Interessierte besteht nun die Möglichkeit, sich über die inhaltlich und fachlich hochspannende Diskussion zu "Zwei Jahre NSU-Aufarbeitung - Erkenntnisse, Konsequenzen, Veränderungen?" mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, Prof. Hajo Funke von der FU Berlin und einem der Opferanwälte, Yavuz Narin, in einem Videomitschnitt zu informieren.

Youtube-Link "2 Jahre NSU-Aufarbeitung" vom 12.12.2013:
http://www.youtube.com/playlist?list=PLI9CwYW3a-6VZks63LlQjKT0abzPfGIx1

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26.01.2014 in Allgemein

Spendenaufruf und Jubiläum des Marie-Schlei-Vereins

2014 ist ein wichtiges Jahr für den Marie-Schlei-Verein.

Schließlich war es eine Intiative der ASF, den Verein aus Solidarität zu den Schwestern in Afrika, Asien und Lateinamerika zu gründen. Zum 8. März 2014 überreichen wir einen Spendenaufruf.

Unser 30-jähriges Jubiläum werden wir im April 2014 feiern und für ein afrikanisches Projekt für ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit in Kenia werben.

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